1. August-Reden unserer Nationalrätin Vreni Hubmann

Rede zum 1. August im Kreis 4
Rede zum 1. August in Rümlang

Seminararbeit zur Quartier- & Ortsteildemokratie von Hadi Huber

Hadi Huber, Vorstandsmitglied der SP 4, hat eine Seminararbeit zum Thema Quartier- und Ortsteildemokratie gemäss neuer Verfassung des Kantons Zürich geschrieben, die mit Bestnote bewertet wurde.

Austritt der SP 4 aus dem 1.-Mai-Komitee

Die SP 4 ist per sofort aus dem 1.-Mai-Komitee ausgetreten. Für den Entscheid ausschlaggebend war der Gastauftritt des revolutionären Aufbaus auf der Homepage des Komitees. Dieser implizite Aufruf zur Gewalt ist für die SP Zürich 4 inakzeptabel. Pressemitteilung

Leitideen für den Kreis 4

Der Kreis 4 – das sind etwa 27 000 Menschen in einem urbanen, dynamischen Quartier mitten in Zürich; fast die Hälfte von ihnen ohne Schweizer Pass. Oft – und gerade für Migrantinnen und Migranten – ist der Kreis 4 Ankunftsort und Heimat für die ersten Jahre. Mit seiner Vielfalt, seiner Fähigkeit, Neues und Altes zu integrieren, übernimmt der Kreis 4 für die Stadt Zürich eine unersetzbare und wichtige Funktion.

Mit den Leitideen für einen lebenswerten, entwicklungsfähigen und zukunftsorientierten Kreis 4 greift die SP Zürich 4 das im Kreis vorhandene Potential auf, zeichnet einen realistischen Zielzustand mit einem Horizont von zehn Jahren und präsentiert Grundlagen für eine kohärente Politik, welche einen nachhaltigen Fortschritt ermöglichen: Denn im Kreis 4 muss das Gleichgewicht zwischen Lebendigkeit, Dynamik und Chaos immer wieder von neuem gesucht werden.

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Kasernenareal

Seit gut 30 Jahren verfolgt die SP 4 die Entwicklung des Kasernenareals. Schon im Jahr 1975 wurde mit dem Auslagerungsgesetz entschieden, dass das Kasernenareal künftig öffentlich genutzt werden soll und dass zusammen mit der Stadt eine Lösung erarbeitet werden soll, wobei das Verhältnis von bebauter und nicht bebauter Fläche nicht verändert werden soll. Mit dem Ja zum Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum Zürich (PJZ) (LS 551.4) hat das Stimmvolk auch beschlossen, dass für die Kaserne eine neue Nutzung festgelegt wird, sobald die Realisierung des PJZ gesichert ist. Am 1. Juli 2004 hat der Regierungsrat darüber informiert, dass er zusammen mit dem Zürcher Stadtrat, die Firma Heller Enterprises Zürich mit einer Studie beauftragt habe, mögliche Szenarien für die künftige Nutzung des Kasernenareals zu erarbeiten

Der Bericht von Martin Heller lag über ein Jahr in den Schubladen des Regierungsrats und es bedurfte einer Anfrage unserer KantonsrätInnen Martin Naef und Katrin Jaggi, bis er endlich veröffentlicht wurde. Gemäss einer Medienmitteilung des Regierungsrats überzeugen die Szenarien des Berichts Heller nicht. Das Geschäft wird einmal mehr auf die lange Bank geschoben.

Die SP 4 begrüsst die Studie von Martin Heller und ist der Meinung, dass sie eine gute Grundlage für eine breite Diskussion in der Bevölkerung bietet. Wir fordern den Regierungsrat auf, nun endlich zu handeln!

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Kalkbreiteareal

Seit Jahren kämpft die SP 4 für eine gute Lösung auf dem Kalkbreiteareal. Jetzt zeichnet sich erstmals ein Projekt ab. Der Gemeinderat entscheidet nach Neujahr über einen Projektierungskredit. Dieser soll preisgünstigen kommunalen oder gemeinnützigen Wohnungsbau und eine städtebaulich gute Lösung bringen. Die SP 4 sagt ja zu diesem Kredit!
Die Vorlage geht zurück auf eine Motion von Emil Seliner SP und Röbi Schönbächler CVP, die im August 2003 vom Gemeinderat an den Stadtrat überwiesen wurde:
„Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Vorlage zu unterbreiten, um auf dem Kalkbreiteareal, über den projektierten Tramgeleisen, im Sinne einer wirtschaftlichen Doppelnutzung, kommunale allenfalls gemein-nützige Wohn- und Gewerbebauten zu erstellen. Dabei ist den Bedürfnissen des Quartiers besondere Beachtung zu schenken.“
Im Februar 2006 hat der Stadtrat diese Motion mit dem Vorlegen einer Weisung erfüllt. Darin werden die Rahmenbedingungen für einen Projektierungskredit erarbeitet, jedoch schlägt der Stadtrat dem Gemeinderat einen solchen Kredit zur Ablehnung vor. Seiner Meinung nach soll auf eine koordinierte Gesamtüberbauung des Areals verzichtet werden, einzig der Geländestreifen entlang der Badenerstrasse sei für Bürobauten zu nutzen.
Damit wäre eine sinnvolle städtebauliche Lösung vom Tisch! Dies ist nicht im Sinne dessen, was die SP 4 seit Jahren vertritt! Das jahrelange Anliegen der SP 4 nach preisgünstigem Wohnungsbau auf dem Kalkbreiteareal muss berücksichtigt werden!
Für eine Überbauung des Kalkbreiteareals machte sich die SP 4 schon 1975 mit dem Einreichen einer Volksinitiative stark. 1978 wurde sie vom Gemeinderat mit folgendem Text an den Stadtrat überwiesen:
„Der Stadtrat wird ersucht, das Areal des alten Tramdepots Kalkbreite, sobald es von der VBZ nicht mehr benötigt wird, dem kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau zu tragbaren Mietzinsen zur Ver­fügung zu stellen. Die zugelassene Ausnützung soll dabei die bei Beginn der Unterschriftensammlung gültige nicht übersteigen. Es sind nur in­dustrielle, gewerbliche oder Dienstleistungsbetriebe zuzulassen, die der Versorgung des Quartiers dienen. Die Anzahl Kleinwohnungen (mit zwei oder weniger Zimmern) soll 30 % der Gesamtzahl nicht übersteigen.“
Inzwischen ist klar, dass die VBZ das Areal weiter als Tramdepot nutzen muss. Die SP 4 stimmt dem zu. Sinnlose Leerfahrten von Trams in Depots am Stadtrand müssen vermieden werden, eine gute Infrastruktur für die VBZ ist im Interesse der SP 4!
Dies bedeutet aber keinen Verzicht auf die Forderung nach einer Überbauung im Sinne einer Teilerfüllung der SP-Initiative von 1975! Es braucht eine mit der VBZ koordinierte, gute städtebauliche Lösung, die kommunalen oder gemeinnützigen Wohnungsbau mit einbezieht für das ganze Areal. Der Projektierung kommt höchsten Stellenwert zu, darum ein Ja zum Kredit! Weder eine offene, umzäunte und nachts aus Sicherheitsgründen beleuchtete Geleiseanlage noch von Lärmemissionen geplagte Wohnungen sind erwünscht!

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